New Yorck im Bethanien - News

Pressemitteilung vom 5.11.08: "New Yorck im Bethanien schlägt modifiziertes Mietmodell vor"

newyorck — Mon, 10 Nov 2008 07:12:19 +0100

Beim nächsten Mietvertrags-Verhandlungs-Termin am 6.11.08 um 13 Uhr wird der Projektezusammenhang „New Yorck im Bethanien“ der Gesellschaft für Stadtentwicklung (GSE) und dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ein modifiziertes Vertragsangebot unterbreiten.

Dieses deckt die von der GSE kalkulierten Kosten für die Bewirtschaftung des Hauses Bethanien am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg ab. Anders als bisher beinhaltet das Modell jedoch einen größeren Anteil an Eigenarbeit und die Übernahme der entsprechenden Verantwortlichkeiten durch die „New Yorck“. Dies ist wie in anderen üblichen Vertragsmodellen mit der Hinterlegung von entsprechenden Sicherheiten verbunden.

Damit geht die „New Yorck“, die schon seit September 2008 eine Miete von 6,276 Euro auf ein Treuhandkonto überweist, einen weiteren Schritt auf den Bezirk zu. Dieser muß ab Januar 2009 fast 800,000 Euro an kalkulatorischen Kosten an den Senat bezahlen, falls es zu keinem Vertragsabschluss kommt.

Nichts ändert sich jedoch an der Kritik der „New Yorck“ an der überhöhten GSE-Kalkulation, mit der zukünftig alle Bethanien-MieterInnen die bislang vernachlässigte Instandsetzung des Hauses bezahlen und die öffentliche Hand subventionieren sollen.

Berlin-Kreuzberg, 5.11.2008 – New Yorck im Bethanien

Pressekontakt: 0179 - 851 77 00
Internet: http://www.newyorck.net
e-mail: yorck59bleibt@gmx.net

„Kein Hausfriedensbruch in der Yorck59 - 145 ungültige Strafbefehle und eine rechtswidrige Räumung am 6.6.2005“

newyorck — Thu, 18 Dec 2008 10:03:37 +0100

Presseerklärung vom 16.12.2008:

Am 15.12.08 entschied das Kammergericht: „Kein Hausfriedensbruch in der Yorck59 - 145 ungültige Strafbefehle und eine rechtswidrige Räumung am 6.6.2005“

Dreieinhalb Jahre nachdem das Hausprojekt Yorck59 am 6.6.2005 mit polizeilichem Großeinsatz geräumt wurde, befand das Berliner Kammergericht am 15.12.2008 die Strafbefehle gegen aus dem Haus geräumte Aktivist_innen für ungültig. Zudem stellte das Gericht fest, dass die Räumung als Ganzes rechtswidrig war, da zu diesem Zeitpunkt keine Räumungstitel gegen die BewohnerInnen des Hauses vorlagen.

145 ungültige Strafanträge
In dritter Instanz verhandelte das Gericht den Fall von Karla D.*. Ihr wurde wie 144 weiteren Personen vorgeworfen, am 6.6.2005 durch ihren Aufenthalt in den Räumen der Yorck59 gemeinschaftlichen Hausfriedensbruch begangen zu haben. Einen entsprechenden Strafantrag hatte der Hauseigentümer Marc Walter auf Anraten der Polizei bereits am 30.5.2005 gegen Unbekannt gestellt. Jedoch bestätigt der aktuelle Beschluss das vorangegangene Urteil des Oberlandesgerichts vom 16.4.2008, demzufolge der Hauseigentümer zum Zeitpunkt der Räumung überhaupt nicht dazu berechtigt war, Strafantrag zu stellen. Denn gemäß Mietrecht liegt das Hausrecht bis zur Räumung durch den Gerichtsvollzieher bei den Mieter_innen. Und ohne Hausrecht, kann es keinen Hausfriedensbruch geben. Im diesem Fall handelte es sich bei den Mieter_innen um ca. 50 Untermieter_innen des Hausvereins Färbung e.V., auf den die Hauptmietverträge ausgestellt waren.

... und eine rechtswidrige Räumung
Weiterhin bestätigte das Gericht, dass der Gerichtsvollzieher Thomas Luedtke mit der Amtshilfe von 500 Polizeikräften das Hausprojekt ohne die notwendigen Titel gegen besagten Untermieter_innen räumen ließ. Mit dieser Entscheidung ignorierte Herr Luedtke erstens mehrere Untermietverträge, die ihm von der rechtlichen Vertretung des Hausprojekts exemplarisch vorgelegt worden waren. Zweitens handelte er in logischem und rechtlichem Widerspruch zu einer Auskunftsklage, durch welche der Hauptmieter Färbung e.V. zur Herausgabe der Namen aller seiner Untermieter_innen gezwungen wurde, um die notwendigen Räumungstitel gegen die tatsächlichen Hausbewohner_innen ausstellen zu können. Bis zum 6.6.2005 lagen diese Namen weder der Hauseigentümerin "Yorck59 Gbr" noch dem Gerichtsvollzieher vor.

Was folgt daraus?
Erstens: Das verbissene Vorgehen der Staatsanwaltschaft zeigt die politische Brisanz der heutigen Entscheidung; denn trotz dünner rechtlicher Grundlage war das vergleichsweise kleine Verfahren gegen Karla D. - es handelte sich um ein Strafmaß von 10 bis 30 Tagessätzen - bis in die dritte (!) Instanz getrieben worden. Insofern stellt das Urteil des Kammergerichts vom 15.12 für die Staatsanwaltschaft eine Blamage dar: 145 ungültigen Strafanträge und jeder dieser Strafanträge steht für ein Einzelverfahren. Für alle noch offenen Verfahren ist nun eine Einstellung auf Kosten der Staatskasse zu erwarten. Von Seiten der Yorck59-Unterstützer_innen wird zudem geprüft, inwiefern aufgrund des heutigen Urteils eine Wiederaufnahme all jener bereits abgeschlossenen Verfahren möglich ist.

Zweitens: Die Räumung der Yorck59 ist nachträglich als gesetzeswidrig anzusehen. Diese Feststellung verändert an den vollendeten Tatsachen zwar nichts, denn das Haus gibt es nicht zurück. Was bleibt ist ein politischer Skandal, zumindest innerhalb der Logik des Rechtsstaats. Den rechtlichen Grundlagen zuwider hatte der Gerichtsvollzieher zugunsten der Interessen des Hauseigentümers gehandelt. Die Polizei leistete bei dieser unrechtmäßigen Räumung nicht nur Amtshilfe, sondern empfahl dem Hauseigentümer Walter, seinen unzulässigen Strafantrag zu stellen. Wie in den Aussagen der Polizeibeamten vor Gericht deutlich wurde, waren sie vom gleichen Hausbesetzerdiskurs benebelt, wie er von der Boulevard-Zeitung BZ zur Yorck59-Räumung geführt wurde: Sie sehen wie Besetzer aus und hängen Transparente aus ihren Fenstern; sie treten wie Besetzer auf und solidarisieren sich mit solchen -- da wird der juristische Status als gewöhnliche Mieter_innen gerne unterschlagen.

Drittens: An dem, was geschehen ist, rüttelt das aktuelle Urteil nicht. Aber es stärkt den Rücken und motiviert für alle weiteren Kämpfe: Aus dem politischen Druck, den der Yorck59-Hauskampf aufgebaut hat, war nur kurz nach der Räumung das NewYorck im Bethanien entstanden. Ganz aktuell steht dort ein nächster Hauskampf bevor, sollten die Verhandlungen mit dem Bezirk um bezahlbare Mietverträge scheitern. Dazu können wir nur sagen: Wir sind alle immer noch ein bisschen Yorck!

Mietsteigerungen stoppen! WANN wenn nicht JETZT!
Widerstand zünden! WO wenn nicht HIER!
Wir bleiben Alle! WER wenn nicht WIR!

* Bödiker 9 « Brunnen 183 « Liebig 14 « Liebig 34 « Linien 206 « Reichenberger 63 A « Reichenberger 114 « Rigaer 94 « Schokoladen / Acker 169 « Scharnweber 29 « Wagenplatz Schwarzer Kanal « NewYorck im Bethanien *

/Die Unterstützer_innen der Yorck59/

Inzwischen Historisches zur Yorck59: http://ww.yorck59.net/alt/index.html
Brandaktuell der Wir-bleiben-Alle-Blog: http://wba.blogsport.de

Demonstration am 29.11.08: Hopp Hopp Hopp - MIETEN STOP!

newyorck — Mon, 03 Nov 2008 10:23:11 +0100

Hopp Hopp Hopp - MIETEN STOP!

(MEHR: http://www.kreuzberg-info.de/pirati)

Demonstration gegen steigende Mieten, Stadtumstrukturierung, Verdrängung & Ausgrenzung

Samstag, 29.11.08, 14 Uhr Falckensteinstraße (U Schlesische Straße)

Billige Mieten für alle in Kreuzberg 36, Neukölln und überall – Wohnen ist Menschenrecht!

29.10.08: Feierliche Eröffnung des Stadtteilbüros im Bethanien

newyorck — Mon, 27 Oct 2008 17:15:39 +0100

Nach umfangreichen Baumaßnahmen ist es nun soweit. Am Mittwoch 29.10 feiern wir ab 20 Uhr die Eröffnung des neuen Stadtteilbüros im Bethanien. Neben einem entsprechenden feierlichen Rahmenprogramm in Form von Wein und warmen Speisen wollen wir uns mit Euch in einem lockeren Gespräch darüber austauschen, wie wir gemeinsam politisch in unsere Umgebung einwirken können.

Viele Initiative enstehen, machen einzelnen Proteste sichtbar und verschwinden wieder. Das Stadtteilbüro kann also zunächst Anlaufstellte für Kontakte, Informationsmaterial sein und z.B. auch eine Kontaktdatei aufbauen und bei der Öffentlichkeitsarbeit behilflich sein, um
Diskussionen anzustossen. Es unterstützt dadurch die Idee der Organisierung und kann durch Diskussionsprozesse Lust machen, sich selbst einzumischen.

Das Stadtteilbüro bietet zunächst Infrastruktur. Neben dem neuen Büro gibt es in der New Yorck im Bethanien auch weitere Räume für Treffen, Plena oder Veranstaltungen. Auch eine entsprechende Ausstattung für Malaktionen (Transparente) oder Technik (Beamer etc.) für Informationsveranstaltungen ist vorhanden. Insofern kann es Anlaufstelle sein, um Gruppen zu unterstützen, nicht aber in ihre Struktur oder eigentliche Arbeit einzugreifen. Gerade durch diesen Austausch ergeben sich dann auch neue Perspektiven.

(22.10.2008) Anmerkungen der IZB zur BVV-Beschlussempfehlung zu den Vertragsverhandlungen

newyorck — Tue, 21 Oct 2008 10:13:11 +0200

Berlin, den 20.10.2008

An die Fraktionen der BVV Friedrichshain- Kreuzberg

Einige Worte zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Investitionen für die BVV am 22.10.2008, eingereicht durch die Fraktion DIE LINKE

Sehr geehrte Verordnete,

Wir freuen uns, dass Sie mit diesem Antrag beabsichtigen, die Vertragsverhandlungen ergebnisorientiert und zügig abzuschließen. Einige Anmerkungen zu Ihren Vorschlägen:

1. Reduzierung der Fläche
Verhandelt wurde bis lang über die derzeit besetzten Räumlichkeiten im 1. und 2. O.G. Südflügel (1500qm/bzw. 1100 ohne Flurflächen). Diese Flächen stellen bereits eine drastische Flächenreduktion gegenüber unserem Vorgängerprojekt Yorck 59 dar (2700qm) und sind seit der Besetzung durch Gruppen und Personen voll ausgelastet. Eine weitere Reduzierung der zu mietenden Fläche würde den Rausschmiss von Gruppen oder Personen zur Folge habe und bedeutet so eine faktische Einschränkung der Möglichkeiten Miete zu erwirtschaften. Uns erscheint dieser Vorschlag als nicht zielführend, da er den eigentlichen Verahndlungsgegenstand nicht berührt. Wir streben weiterhin Verhandlungen über den Quadratmeterpreis der von uns genutzen Flächen an.

2. Eigenleistung
Schon mit dem BürgerInnenbegehren haben wir eine Selbstverwaltung des Bethanien gefordert, die auch die Übernahme von Verwaltungs- und Instandsetzungsarbeiten in Eigenleistung beinhaltet. Solche Eigenleistungen sind auch in unsere Mietkalkulationen einbezogen, sie wurden während der Verhandlungen von der GSE bislang jedoch nur in minimalem Umfang akzeptiert. Ein Modell der Selbstverwaltung und der baulichen Selbsthilfe bietet unserer Ansicht nach die Möglichkeit für eine kostendeckende Bewirtschaftung zu einem Mietpreis, der im Sinne unserer nicht-kommerziellen sozialen, kulturellen und politischen Arbeit angemessen ist. Auf dieser Basis möchten wir mit der GSE weiterverhandeln.

3. Reduktion des Mietzinses
Mit dem von uns vorgeschlagenem Mietpreis von 6276 Euro haben wir auch eine konkrete Kalkulation der Mietzusammensetzung vorgelegt, die wir Ihnen auf Anfrage auch gerne im Detail erläutern. Eine Mietreduzierung kann vor allem dann erreicht werden, wenn die Kalkulation der GSE überprüft und beispielsweise Kosten gesenkt werden, die u.a. aus der Umlegung eines jahrzehntelangen Instandhaltungsrückstaus auf die aktuellen MieterInnen, eine bauliche Aufwertung des Gebäudes in nur fünf Jahren und unnötig hohen Betriebs- und Verwaltungskosten entstehen. Weiterhin ist ernsthaft zu prüfen, ob die - von den MieterInnen aufzubringende! - Grunderwerbssteuer von 250,000 Euro für die treuhänderische Übertragung eines öffentlichen Gebäudes vermieden werden kann. Wir glauben, dass für die unvermeidbare Reduktion des Mietzinses im Rahmen der Verhandlungen noch große Spielräume bestehen.

Seit Beginn der Besetzung haben wir uns bereit erklärt, eine angemessene Miete für die von uns genutzten Flächen zu zahlen, seit September unterstreichen wir unseren Willen mit der Überweisung der von uns vorgeschlagenen Miete auf ein Treuhänderkonto. In diesem Sinne sind wir zu weiteren Verhandlungen bereit und stehen für Fragen und Diskussionen auch den BVV-Fraktionen zur Verfügung. Für eine Terminabsprache werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Mit freundlichen Grüßen
Initiative Zukunft Bethanien

Pressemitteilung vom 15.10.08: "Feuer im Bethanien nach wenigen Minuten gelöscht"

newyorck — Thu, 16 Oct 2008 14:41:40 +0200

Gegen 17 Uhr entdeckten die NutzerInnen der New Yorck im Bethanien einen Brand im Eingangsbereich des Südflügels. Sofort wurde die Feuerwehr alarmiert und noch vor dem Eintreffen von Feuerwehr und Polizei konnte der Brand mit Handfeuerlöschern von den BewohnerInnen gelöscht werden. Sowohl die Feuerwehr als auch die Brandschutzexperten der Kriminalpolizei gehen bisher von Brandstiftung aus. Ein politisch motivierter Hintergrund ist nicht auszuschließen, genauere Erkenntnisse liegen zur Zeit noch nicht vor.

15.10.2008, NewYorck im Bethanien

Gegendarstellung zur Bethanien-Berichterstattung vom Berliner Kurier am 29.9.08

newyorck — Mon, 13 Oct 2008 12:29:34 +0200

Der Berliner Kurier berichtete in der Ausgabe vom 29.09.2008 unter dem Titel „Schmuddelbesetzer verbraten Millionen“ über die am 25.09.2008 stattgefundenen Verhandlungen zwischen der GSE (Gesellschaft für Stadtentwicklung) und den NutzerInnen des Bethanien-Südflügels.

Hierin wird behauptet: „Doch die Besetzer haben die Gespräche mit dem vom Bezirksamt beauftragten gemeinnützigen Träger GSE einfach platzen lassen.“

Diese Behauptung ist falsch. Die „New Yorck im Bethanien“ hat die Mietvertragsverhandlungen mit der GSE nicht platzen lassen. Die NutzerInnen des Bethanien-Südflügels befinden sich nach wie vor in Verhandlungen mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und der GSE und haben auch von deren Seite keine anderslautenden Mitteilungen erhalten.

Weiterhin wird sodann nach dem Zitat des GSE-Prokuristen Roman Dutschak („Wir haben den Leuten eine Nettokaltmiete von 3,38 Euro pro Quadratmeter angeboten, zum reinen Selbstkostenpreis, ohne Gewinn-Erwartung, doch selbst das war ihnen zu viel.“) behauptet: „Nun bleibt der Bezirk auf den Kosten sitzen.“

BIKE AID - Bewegungsfreiheit schaffen

newyorck — Wed, 10 Sep 2008 08:12:08 +0200

Für die Bewohner_innen des Flüchtlingsheims in Hennigsdorf suchen wir Fahrräder, Fahrradzubehör und Werkzeug. Fünfzig bis sechzig Räder für Erwachsene und Kinder sollen es am Ende werden, damit jede_r eins bekommt.

Am besten natürlich Räder, die sich mit vertretbarem Aufwand reparieren lassen oder (noch besser) gleich funktionstüchtig sind. Dazu gerne auch Schlösser, Taschen, Kindersitze, Lampen und so weiter. Wer mithelfen möchte beim Reparieren ist natürlich auch willkommen, uns an einem der Reparaturtage zu besuchen. [...]

Mehr hier: http://www.yorck59.net/bike-aid/index.html

(English: http://www.yorck59.net/bike-aid/index_en.html / Français: http://www.yorck59.net/bike-aid/index_fr.html )

Newsletter-Telegramm Nr. 10 der Initiative Zukunft Bethanien

newyorck1 — Tue, 09 Sep 2008 03:00:44 +0200

Hier der Hinweis auf den Newsletter der Initiative Zukunft Bethanien mit Infos rund ums Bethanien und aus der Nachbarschaft: http://bethanien.info/pdfs/izb_newsletter080909.pdf

Themen sind u.a.: * Eröffnung der O2-Halle an der Spree am Mittwoch, dem 10.9.2008 // * Presse-Mitteilung der IZB vom 18.8.08: "Stadtgestaltung und das Bethanien" // * Stand der Verhandlungen um Mietverträge der New Yorck im Bethanien // * AnwohnerInnen verlassen das Bethanien // * Aus der Nachbarschaft: Der Luisenstädtische Grünzug... // * Sonstige Kurz-Infos aus der Gegend... // ...

10.9.08: O2-Halle-Eröffnungsdemo: "Wir sind alle eingeladen!"

newyorck — Wed, 03 Sep 2008 14:55:08 +0200

Am 10. September ist es soweit: Die Anschutz-Halle am Spreeufer, auch „O2-World“ genannt, öffnet ihre Tore im Rahmen der feierlichen Eröffnung – allerdings nur für geladene Gäste.

Die Anschutz-Halle ist dabei nur das Herzstück eines weit größeren Projekts. Dem Unternehmen Anschutz gehört zwischen Ostbahnhof und Warschauer Straße eine 20 Hektar große Fläche, das
ist doppelt so viel wie bei den Büro- und Shoppingpalästen am Potsdamer Platz. Auf dieser Fläche soll in naher Zukunft um die Halle herum ein so genanntes Entertainment-Viertel hochgezogen werden: Kinos, Restaurants, Einkaufszentren, Hotels.